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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Seitenwand-Dekoration von per Tiefziehen im Schritttakt an einer Packstoffbahn (PB) in mindestens einer in Förderrichtung erstreckten Längsreihe (R) ausgeformten Verpackungsbehältnissen (B), wie Becher o. dgl., deren Seitenwände (S) mit einer im Wesentlichen zylindrischen, unter Wärmebeaufschlagung an die Behältnisform anschrumpfbaren Dekorhülse (DH) durch Aufstülpen von unten umfaßt und die Hülsen vor ihrem Aufschrumpfen mit ihrem oberen Rand am Behältnis (B) unterhalb der Packstoffbahnerstreckungsebene (E) fixiert werden. DOLLAR A Nach der Erfindung ist vorgesehen, daß nach der Anbringung und Fixierung der Dekorhülse (DH) am Verpackungsbehältnis (B) dieses im Schritttakt mindestens einer Bedampfungs- und Aufschrumpfphase zugeführt und in dieser unter Abschirmung des Behältnisses (B) und des Zwischenraumes zwischen Behältnis (B) und Dekorhülse (DH) während der Zeit zwischen zwei Förderschritttakten die Dekorhülse (DH) auf ihrer Außenfläche mit überhitztem Wasserdampf beaufschlagt und damit die Dekorhülse aufgeschrumpft wird.
    公开号:DE102004009483A1
    申请号:DE200410009483
    申请日:2004-02-27
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Rainer Dipl.-Ing. Grusdt；Gunter Kurth；Wolfgang Wagner；Peter Dipl.-Ing. Walter
    申请人:Hassia Verpackungsmaschinen GmbH；HASSIA VERPACKUNG AG；
    IPC主号:B29C35-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Seitenwand-Dekorationvon per Tiefziehen bzw. Thermoformen im Schritttakt an einer Packstoffbahnin mindestens einer in Förderrichtung erstrecktenLängsreiheausgeformten Verpackungsbehältnissen,wie Becher od.dgl., deren Seitenwände mit einer im Wesentlichezylindrischen, unter Wärmebeaufschlagungan die Behältnisformanschrumpfbaren Dekorhülsedurch Aufstülpenvon unten und die Hülsenvor dem Aufschrumpfen mit ihrem oberen Rand am Behältnis unterhalbder Packstoffbahnerstreckungsebene fixiert werden. Nachfolgend wird derEinfachheit halber statt Verpackungsbehältnis der Begriff Becher verwendet.
    [0002] DieDekorausstattung von Bechern aus Kunststoff mittels unter Wärmeeinwirkungaufschrumpfbarer Dekorhülsenebenfalls aus Kunststoff ist mittels so genannter Sleever bekannt,für dieein druckschriftlicher Nachweis allerdings nicht erbracht werdenkann. Die Becher, bei denen es sich in der Mehrzahl der Fälle um schwachkonische Becher handelt, werden in separater Einzelfolge oder am Packstoffstrangin Überkopfstellungunter solchen Sleevern mit hoher Geschwindigkeit vorbeigeführt, mitdenen von einem zunächstausgeflachten Dekorfolienschlauch Hülsenstücke entsprechender Länge abgetrenntund die Hülsennach Auffalten auf die Becher von oben her aufgestülpt, danachin einem relativ langen, HeißluftführendenSchrumpftunnel an den Becher konturgenau angeschrumpft und dann derWeiterverarbeitung zugeführtwerden. Dieses Aufstülpenvon Dekorhülsenist bei am Strang tiefgezogenen Bechern nicht möglich, da die Becher bezogenauf die Packstofbahnebene nach unten ausgeformt sind.
    [0003] Mitdieser Thematik, d.h., der Bestückung vonBechern ganz all– gemeinmit ring- bzw. hülsenförmigen Etikettenbefaßtsich auch die DE 10023 658 C1 , wobei mit entsprechenden Sleevern, wie vorerwähnt, zunächst vonoben her eine Transporteinrichtung mit entsprechenden Aufnahmenfür dieHülsenbestückt,diese unter die zu Bechern ausgeformte Packstoffbahn verstellt unddann die auf die Transporteinrichtung aufgesteckten Hülsen mitgeeigneten Hilfsmitteln, nämlichmit Saugern bestücktenGreifern, von unten her an die Becher aufgestülpt werden. U.a. ist dabeiauch die Verwendung von Dekorhülsenaus unter Wärmeeinwirkungaufschrumpfbaren Kunststoff in Betracht gezogen. Da diesbezüglich außer einemHinweis auf eine Heizeinrichtung nichts näheres erläutert ist, läßt diesnur den Schluß zu,daß dafür ebenfallsnur ein entsprechend langer Heißluft-Schrumpftunnelin Betracht gezogen ist. Soweit bekannt, ist diese Methode, zumindestwas dabei die mit angesprochenen, aufschrumpfbaren Dekorhülsen betrifft,aus welchen Gründenauch immer, noch nicht in die Praxis umgesetzt worden, d.h., vermutlich deshalbnicht, weil mit der Übergabedurch Greifer zum Einen der hohen Taktzahl, mit der moderne Tiefziehmaschinenbetrieben werden, nicht genügtwerden kann, und zum Anderen wie beim vorerwähnten Überkopfsleeven ein entsprechendlanger Heißluft-Schrumpftunnelerforderlich ist, der die per se relativ langen Tiefziehmaschinennoch weiter verlängernwürde.Auch bzgl. der Heizmediumsart ist in dieser Druckschrift nichtsoffenbart und auch nicht, wie die Wärmeübertragung an die aufgestülpten Dekorhülsen tatsächlich erfolgensoll.
    [0004] Diesbezüglich istin Verbindung mit einer einschlägigen,aber ebenfalls druckschriftlich nicht belegbaren Verpackungsmaschinebekannt geworden, neben der Verwendung von Heißluft auch die Verwendung vonWasserdampf fürdas Aufschrumpfen von Dekorhülsenin Betracht zu ziehen, die, wie auch immer, von unten an die ander Packstoffbahn hängendenBecher herangeführtwerden, wobei allerdings auch hierbei nicht bekannt ist, auf welchespezielle Weise die Dampfbeaufschlagung der Schrumpf- bzw. Dekorhülsen erfolgt.
    [0005] Beimversuch, diese letztgenannte Bedampfungsmethode nachzuvollziehen,hat sich gezeigt, daß dieseaus zwei Gründennicht ohne weiteres praktikabel ist: Zum Einen ist auch damit derhohen Taktschrittgeschwindkeit einer modernen Tiefziehnmaschinenicht zu genügenund zum Anderen tritt an den mit Dampf behandelten Verpackungenein beträchtlicherund gegf. nur durch Nachtrocknung zu behebender Kondensatanfallauf, der insbesondere dann nicht hinnehmbar ist, wenn die Dekoranbringungper Schrumpffolie an noch nicht gefüllten und abgedeckelten Behältnissenbzw. Bechern erfolgt, in denen sich ebenfalls Kondensat niederschlagen kann.
    [0006] Ausgehendvon diesem nach diesseitigen Wissen bislang gewissermaßen nurtheoretisch gebliebenen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabezugrunde, ein Verfahren und eine zu dessen Durchführung geeigneteVorrichtung zu schaffen, mit denen die unter bekannter Wärmezufuhrerfolgende Aufschrumpfung der an den Bechern applizierten Dekorfolienhülsen unterAufrechterhaltung hoher Schritttaktzahl der beteiligten Thermoform-bzw. Tiefziehmaschine durchführbarist, verbunden mit der Maßgabe,dabei Kondensatanfall weitestgehend auszuschließen und den Aufschrumpfvorgangin der maschinenbedingten, vorgegebenen kurzen Schritttaktzeit durchzuführen, d.h.,also ohne Passage eines entsprechend langen Schrumpftunnels.
    [0007] DieseAufgabe ist hinsichtlich des Verfahrens nach der Erfindung dadurchgelöst,daß nach derAnbringung und der Fixierung der Dekorhülse der bzw. die Becher mitdieser im Schritttakt mindestens einer Bedampfungs- und Aufschrumpfphasezugeführtund in dieser unter Abschirmung des Bechers und des Zwischenraumeszwischen Becher und Dekorhülsewährendder Zeit zwischen zwei Förderschritttaktendie Dekorhülseauf ihrer Außenfläche mit überhitztemWasserdampf beaufschlagt und damit die Dekorhülse aufgeschrumpft wird.
    [0008] DieMaßgabe "mindestensd einerBedampfungs und Aufschrumpfphase zugeführt wird" ist so zu verstehen, daß, im Schritttaktbleibend, an einer Folgestelle und entsprechend zeitversetzt, d.h., etwasspäter,die Bedampfungs- und Aufschrumpfphase unter den gleichen Bedingungenan der bereits in der ersten Phase erfolgten Vorschrumpfung wiederholtwird. Damit kann evtl. unterschiedlichem Schrumpfverhalten des HülsenmaterialsRechnung getragen werden, wenn dieses bspw. in der ersten Phasenoch nicht voll aufgeschrumpft sein sollte.
    [0009] Mitdieser erfindungsgemäßen Methodesind also zunächstoffenbar nicht vereinbare Aspekte, nämlich hohe Verarbeitungsschritttaktzahlund relativ lange Wärmeeinwirkungszeitfür denAufschrumpfvorgang durch die gezielte Verwendung von überhitztemDampf vereinbar geworden, was allein die Erfindung allerdings nichtausmacht, sondern hinzukommt noch, daß zum Einen der überhitzteDampf nur impuls- bzw. blitzartig zwischen zwei Schritttakten zurEinwirkung gebracht und dabei zum Anderen gleichzeitig und unterAusnutzung der Dekorhülseals Abschirmung dafürgesorgt wird, daß durchdie hohe Dampftemperatur keine Beeinträchtung des Bechers selbst erfolgt.
    [0010] Hinzukommt noch, daß beimerfindungsgemäßen Verfahrendie Phase einerseits des Applizierens und Fixierens der Dekorhülsen undandererseits die Phase des Aufschrumpfens, lokal gesehen, nacheinandererfolgen, d.h., daß dasAufschrumpfen bspw. erst einen Taktschritt der Packstoffbahn weiter bzw.späterdurchgeführtwird, was wiederum bedeutet, da beide Phasen zwar gleichzeitig aberan anderer Position des jeweiligen Bechers erfolgen, daß Zeit gegenüber demZeitbedarf eingespart wird, der erforderlich wäre, wenn beide Phasen in dergleichen Position des betreffenden Behältnisses vollzogen würden.
    [0011] Wiedie damit erfolgreich durchgeführten versuchegezeigt haben, ist dieses Verfahren auch an bereits gefüllten undabgedeckelten Verpackungsbehältnissendurchführbar,wobei die Bedampfungs- und Schrumpfphase natürlich hinter der Füll- und Schließstationdurchzuführenist.
    [0012] Für das notwendigeFixieren der von unten auf die Behältnisse aufgestülpten Dekorhülsen kann übrigensvorteilhaft, was noch näherzu erläuternist, ebenfalls Dampf vorzugsweise aber Heißluft benutzt werden. Bezgl.dieses Fixierens sei dabei auf Folgendes hingewiesen: Da dieDekorhülsennach ihrem Aufstülpenbzw. Aufschieben von unten an die Becher fixiert werden müssen, istnach der vorerwähnten DE 100 23 685 u.a. beider Verwendung von aufschrumpfbaren Dekorhülsen vorgesehen und wird vorausgesetzt,daß dieBehälterformso gestaltet ist, daß dieHülsen durchoffenbar am Behältervorzusehende Hinterschneidungen festgehalten werden oder daß eine zusätzlicheVerbindung durch Kleber herbeigeführt wird. Inwieweit dies tatsächlich funktioniert,muß dahingestelltbleiben, zumal, wie vorerwähntund soweit bekannt, das Verfahren nach der DE 100 23 658 nicht in die Praxisumgesetzt werden konnte.
    [0013] Beider Verwendung von so genannten Sleevern, die im übrigen beimerfindungsgemäßen Verfahrenbevorzugt werden, kann demgegenüberdie Eigenspannung fürdie Fixierung der Dekorhülsen ausgenutztwerden, die sich dadurch ergibt, daß die Dekorhülsen, dasie von einem ausgeflachten Schlauch aus dem Dekorhülsenmaterialabgeschnitten werden und im Moment des Aufstülpens, im Querschnitt gesehen,zwar schon weitgehend Kreisform haben, dabei aber immer noch faltungsbedingt Zweieckebilden, die sich unter einer gewissen Eigenspannung mit ihrem oberenRand haftend am Becher anlegen.
    [0014] Umbzgl. der Fixierung ganz sicher zu gehen, kann jedoch eine Weiterbildungdiesbezüglichauch darin bestehen, zumal per se für das eigentliche AufschrumpfenDampf an der Maschine zur Verfügung steht,daß dieFixierung des oberen Randbereiches der Dekorhülsen am Becher unterhalb derPackstoffbahnebene mit kurzzeitig zur Einwirkung gebrachten, überhitztemDampf bewirkt wird, und zwar sobald der Randbereich der Dekorhülse am Bechervon unten her in Position gebracht ist, um zunächst nur die notwendige kleineDurchmesserreduzierung an den Dekorhülsen an deren oben zur festenAnlage am Becher zu bringenden Rand zu bewirken. Statt einer solchenDampfbeaufschlagung dieser Randbereiche wird jedoch eine kurzzeitigeBeaufschlagung mit ein facher zu handhabenden Heißluft angewandt,deren Wärmekapazität im Gegensatzzum späternachfolgenden kompletten Aufschrumpfen der Dekorhülsen für den Zwecklediglich der Hülsenfixierungausreichend ist und in diesem Falle auch dafür, daß für die Fixierung die Dekorhülsen anihrem inneren oberen Rand mit einer Hotmeldbeschichtung versehensein sollten.
    [0015] Wasdie Vorrichtung zur Durchführungdieses Verfahrens betrifft, so ist diese, und zwar ausgehend voneiner Ausbildung der Vorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruches8, nach der Erfindung derart ausgestaltet, daß den vor oder nach der Füllstationangeordneten Einrichtungen zur Anbringung der Dekorhülsen mindestenseine Bedampfungs- und Schrumpfstation nachgeschaltet und diese aus mindestenseinem mit steuerbarer Dampfzufuhr versehenen, mindestens ein mitDekorhülsebestücktes Verpackungsbehältnis mitSpiel umschließendenBedampfungstopf gebildet ist. Wesentlich ist dabei ferner, daß periphär im Bodendes Bedampfungstopfes eine in den Zwischenraum zwischen Behältnis und Dekorhülse gerichteteund den ganzen Ringspalt erfassende Öffnung angeordnet ist, wobeider im Wesentlichen um die Höhedes Verpackungsbehältnissesauf und ab bewegbare Bedampfungstopf in eine Endstellung zur Packstoffbahnebeneanhebbar ist, bei der der mindestens eine Bedampfungstopf mit seinemoberen Rand und der Packstoffbahn einen Dampfabströmringspaltbildet, durch den der zum Aufschrumpfen benutzte überhitzteDampf abströmenkann.
    [0016] Diesbezüglich undauch bzgl. des Verfahrens vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sichnach den Unteransprüchen.Soweit es sich dabei um an sich bekannte Merkmale handelt, wirddafür Schutz nurim Rahmen der vorliegenden Erfindung beansprucht.
    [0017] DieGröße der Bedampfungskammerrichtet sich danach, wieviele Becherreihen bei einem Takt in derTiefziehstation ausgeformt werden, was noch näher erläutert wird. Sofern außerdem zweiBedampfungskammern vorgesehen sind, so ist die nachgeschaltete umeinen Schritttakt distanziert hinter der vorangehenden anzuordnen.
    [0018] Daserfindungsgemäße Verfahrenund die Vorrichtung zu seiner Durchführung werden nachfolgend anhandder zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
    [0019] Eszeigt
    [0020] 1 starkschematisiert in Seitenansicht eine FFS-Verpackungsmaschine mitEinrichtungen zum Aufschrumpschrumpfen von Dekorhülsen an nochlerren Bechern einer zusammenhängenden Packstoffbahn;
    [0021] 2 eineder 1 entsprechende Darstellung, wobei die Dekorfolienhülsen anbereits gefülltenund verschlossenen Bechern erfolgt;
    [0022] 3,4 schematischdie quer zur Packstoffbahn orientierten Einrichtungen zur Applikation derDekorhülsenan den als Becher dargestellten Verpackungsbehältnissen;
    [0023] 5 starkschematisiert den Übergabebereichder Dekorhülsenan die Verpackungsbehältnisseder Packstoffbahn gemäß der 3, 4 in Draufsicht;
    [0024] 6–8 schematischund in Durchlaufrichtung der Packstoffbahn gesehen die Schrumpfstationmit ihrem Bedampfungstopf;
    [0025] 9 eineQuerreihe von Bechern mit den aufgeschrumpften Dekorfolienhülsen und
    [0026] 10 eineAnsicht des Bedampfungstopfes von oben.
    [0027] Bezüglich desVerfahrens ist unter Bezug auf 1 bis 5 davonausgegangen, daß zurSeitenwand-Dekoration von per Tiefziehen im Schritttakt an einerPackstoffbahn PB in bspw. sechs in Förderrichtung P erstrecktenLängsreiheR ausgeformten Bechern deren Seitenwände S ringsum mit einer im Wesentlichenzylindrischen, unter Wärmebeaufschlagungan die Behältnisformanschrumpfbaren DekorfolienhülseDH umfaßtsind. Die jeweilige DekorhülseDH ist mit ihrem oberen Rand am jeweiligen Becher B unterhalb derPackstoffbahnerstreckungsebene E fixiert, welche Fixierung vor demeigentlichen Aufschrumpfen erfolgt.
    [0028] Dasso genannte und bekannte Sleevergerät SG, das die Dekorhülsen DHaus unter Wärmeeinwirkungschrumpfbaren Material liefert, ist in 3 nur schematischam dort dargestellten Quertransporteur 9 mit angedeutetund bedarf keiner näherenErläuterung,da hinlänglichbekannt und in Benutzung.
    [0029] Wasdie Vorrichtung zur Durchführungdes Verfahrens betrifft, so besteht diese ebenfalls und in bekannterWeise unter Verweis auf 1 aus einer FFS-Verpackungsmaschinemit entsprechenden Bearbeitungsstationen für die im Schritttakt durchzuförderndePackstoffbahn PB, d.h. Formstation I, Füllstation II, SchließstationIII und aus Einrichtungen zur Anbringung der Dekorhülsen DH.
    [0030] DieDarstellungen in den 1 und 2 unterscheidensich nur dadurch, daß beider Vorrichtung nach 2 die Anbringung der Dekorhülsen DH anbereits gefülltenund abgedeckelten Bechern B erfolgt.
    [0031] Für das einleitendgenannte Verfahren ist nun wesentlich, daß nach der Anbringung und Fixierungder DekorhülsenDH, was noch nähererläutert wird,die Becher B mit ihren HülsenDH im Schritttakt einer Bedampfungs- und Aufschrumpfphase zugeführt undin dieser unter Abschirmung des Bechers B und des Zwischenraumes 5' zwischen BechernB und DekorhülsenDH währendder Zeit zwischen zwei Förderschritttaktendie HülsenDH auf ihrer Außenfläche mit überhitztemDampf beaufschlagt und damit die Hülsen DH aufgeschrumpft werden.In diesem Zusammenhang sei ausdrücklichdarauf hingewiesen, daß dieBedampfungs- und Aufschrumpfphase, und zwar bezogen auf einen BecherB, in dessen nachfolgender, in FörderrichtungP der Packstoffbahn PB weitergerückterPosition nach der Hülsenanbringungund -fixierung erfolgt.
    [0032] Umdiese Verfahrensweise durchzuführen undausgehend von einer Vorrichtung der kurz vorbeschriebenen Art, istfür dieseVorrichtung unter Verweis auf insbesondere die 6 bis 8 wesentlich,daß denvor (1) oder nach (2) der FüllstationII angeordneten Einrichtungen IV zur Anbringung der Dekorhülsen DHmindestens eine Bedampfungs- und Schrumpfstation V nachge schaltetist, die aus mindestens einem mit einer Dampfzufuhr 1 versehenen,mindestens eine mit HülsenDH bestückte Becherquerreihemit Spiel umschließendenBedampfungstopf 3 gebildet ist. Im Boden 4 desBedampfungstopfes 3 sind pro Becher B periphär in denZwischenraum 5 zwischen den mit Hülsen DH bestückten BechernB gerichtete und den ganzen Spaltraum erfassende Öffnungen 6 angeordnet.Dabei ist der im Wesentlichen um die Höhe H des Bechers B auf und abbewegbare Bedampfungstopf 3 in eine Endstellung zur PackstoffbahnebeneE anhebbar ausgebildet, bei der der Bedampfungstopf 3 mitseinem oberen Rand 3' undder Packstoffbahn PB einen Dampfabströmringspalt 7 bildet.Bzgl. der Öffnung 6 wird auf 10 verwiesen,die einen solchen Bedampfungstopf 3 in Draufsicht zeigtund der fürdie Erfassung einer Becherquerreihe mit sechs Bechern B ausgelegtist, d.h., in diesem Falle werden in der Tiefziehstation I sechsLängsreihenR von Bechern B in der Packstoffbahn PB im Schritttakt ausgeformt.Ein solcher Bedampfungstopf 3 kann aber auch bspw. für die Umfassungbzw. Aufnahme von zwei Becherquerreihen ausgelegt sein.
    [0033] Dieeventuelle Anordnung eines zweiten Bedampfungstopfes 3 ausden einleitend genannten Gründenin der Förderstreckeder Packstoffbahn PB ist in den 1, 2 gestricheltmit angedeutet.
    [0034] Umden in den durch den Dampfanschluß 1 dem Bedampfungstopf 3 zugeführten Dampfzu überhitzen,sind, wie aus 6 bis 8 ersichtlich,im mit dem Dampfanschluß 1 versehenenBodenbereich des Bedampfungstopfes 3 Heizelemente 2 angeordnet, über denensich eine gelochte Zwischenplatte 2' und ferner eine mit den vorerwähnten Öffnungen 6 verseheneHeißdampfführungsplatte 2'' befindet. Durch diese labyrinthartigeDampfführung wirdeinerseits füreine ausreichende Überhitzung desDampfes und andererseits füreine weitestgehend gleichmäßige Dampfverteilungim Bedampfungstopf 3 gesorgt, wobei zu berücksichtigenist, daß moderneFFS-Maschinen abhängigvon der Größe der BecherB und insbesondere mit Rücksichtauf bspw. gängigeJoghurtbecherformate in der Regel mit mehreren Längsreihen R von Bechern B inder Packstoffbahn PB gefahren werden.
    [0035] Davongehen auch die Darstellungen der 3, 4 aus,die den Quertransporteur 9 für die Hülsen DH schematisch verdeutlichen.Hierbei handelt es sich um einen, bezogen auf die Becherzahl in einerQuerreihe, mit einer Überzahlvon Hülsenaufnahmen 8 bestückten Endlosförderer 20,mit dem diese quasi Aufsteckdorne bildenden Hülsenaufnahmen 8 mithoher, d.h., der Arbeitsgeschwindigkeit des Sleevers SG angepaßter Geschwindkeitunter diesem in Sechsergruppen getaktet vorbeigeführt, mit denDekorhülsenDH beladen und in Position gemäß 3 untereine Querreihe von Bechern B gefahren werden. Der Abzug der Hülsen DHvon ihren Aufnahmen 8 und deren Übergabe an die Becher B erfolgt gemäß 5 bevorzugtmit an die HülsenDH gesteuert anleg- und drehbaren Transportrollen 10, d.h.,mit minimalen kinematischem und damit zeitsparenden Aufwand auskommenden Übergabeelementen.Sobald die HülsenDH gemäß 5 ihre Positionam Becher B erreicht haben und die Rollen 10 stillstehen,werden die HülsenDH unmittelbar unter der Packstoffbahnebene E mit einem entsprechendgesteuerten Heißluftbreitstrahlam Becher angeschrumpft, wofüram Gestell 21 des Quertransporteurs 9 mit vorzugsweiseHeißluftgesteuert beschickbare, kleine Breitschlitzeröhrchen 11 (siehe 1, 2 u. 5)vorgesehen sind. Diese Röhrchen 11 sindmit ihren Breitschlitzen quer zur Transportrichtung P der PackstoffbahnPB gegen den oberen Randbereich RB unterhalb der PackstoffbahnebeneE des jeweiligen Bechers B gerichtet.
    [0036] Sämtlich Rollen 10 aufeiner Seite sitzen auf einer gemeinsamen, von einem kleinen Schrittmotor imTakt antreibbaren Welle 10'.Diese Anschrumpfung der Randbereiche RB kann minimal sein, da es indiesem Bereich nur darum geht, den Durchmesser der Dekorhülsen DHgeringfügignur soweit zu reduzieren, daß derenoberen Randbereiche RB zur festgespannten Anlage an den BechernB kommen, d.h., mit dem eigentlichen Aufschrumpfen der Dekorhülsen über ihreganze Längehat dieser Vorgang noch nichts zu tun.
    [0037] Bezüglich derstark schematisierten Situationsdarstellung in 5,in der alle an der Übergabe undder Fixierung der DekorhülsenDH einschließlich derPackstoffbahn PB selbst be teiligten Elemente berücksichtigt sind, ist daraufhinzuweisen, daß sich dieseElemente in unterschiedlichen Ebenen befinden und in Verbindungmit den 3,4 zu betrachtensind. Die dargestellte Anordnung der Rollen 10 und derBreitschlitzröhrchen 11 nimmtdabei Rücksichteinerseits auf die FörderrichtungP' des Quertransporteurs 9 undandererseits auf die FörderrichtungP der sich darübererstreckenden Packstoffbahn PB.
    [0038] Obgleichweitgehend selbsterklärend,sei bezgl. der Darstellungen in den 6 bis 9 folgendeskurz erläutert:
    [0039] 6 zeigteine mit fixierten, aber noch nicht aufgeschrumpften Dekorhülsen DHbestückteBecherquerreihe überder an diese von unten heranzustellende Bedampfungskammer 3.
    [0040] 7 zeigtdie an die Becherquerreihe unter Ausbildung eines Umfangsspaltes 7 zurDampfabströmungvon unten herangefahrene Bedampfungskammer 3.
    [0041] 8 entsprichtder Bedampfungs- und Aufschrumpfphase und 9 zeigtdie entsprechend behandelte Becherquerreihe mit den aufgeschrumpftenDekorhülsenDH, die je nach Längenbemessung gegf.auch einen Rand des Becherbodens, wie dargestellt mit erfassen können.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Verfahren zur Seitenwand-Dekoration von per Tiefziehenim Schritttakt an einer Packstoffbahn (PB) in mindestens einer inFörderrichtungerstreckten Längsreihe(R) ausgeformten Verpackungsbehältnissen(B), wie Becher od.dgl., deren Seitenwände (S) mit einer im Wesentlichenzylindrischen, unter Wärmebeaufschlagungan die Behältnisformanschrumpfbaren Dekorhülse(DH) durch Aufstülpen vonunten umfaßtund die Hülsenvor ihrem Aufschrumpfen mit ihrem oberen Rand am Behältnis (B) unterhalbder Packstoffbahnerstreckungsebene (E) fixiert werden, dadurchgekennzeichnet, daß nach derAnbringung und Fixierung der Dekorhülse (DH) am Verpackungsbehältnis (B)dieses im Schritttakt mindestens einer Bedampfungs- und Aufschrumpfphasezugeführtund in dieser unter Abschirmung des Behältnisses (B) und des Zwischenraumeszwischen Behältnis(B) und Dekorhülse(DH) währendder Zeit zwischen zwei Förderschritttaktendie Dekorhülse (DH)auf ihrer Außenfläche mit überhitztemWasserdampf beaufschlagt und damit die Dekorhülse aufgeschrumpft wird.
    [2] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß vondem aufgebrachten, überhitzten Dampfmindestens ein Teil währendder Bedampfung unmittelbar unter der Erstreckungsebene der Packstoffbnahn(PB) aus ihrem Wirkbereich abgeführt wird.
    [3] Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß dieBeaufschlagung der Dekorhülse(DH) mit überhitztemDampf bei gefülltemVerpackungsbehältnis(B) durchgeführtwird.
    [4] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß für die Bildungder Dekorhülsen(DH) ein Sleevergerätverwendet wird.
    [5] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieFixierung des oberen Randbereiches (RB) der Dekorhülse (DH)am Verpackungsbehältnis(B) mit entsprechend temperierter Heißluft bewirkt wird, sobaldder Randbereich (RB) der Dekorhülse(DH) seine Position unterhalb der Packstoffbahnebene erreicht.
    [6] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß beiAnwendung einer zweiten Bedampfungs- und Schrumpfphase die zweitePhase nach Einschaltung eines Leerschritttaktes durchgeführt wird.
    [7] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß für die Überführung derDekorhülsen(DH) an die Verpackungsbehältnisse(B) an die Dekorhülsen(DH) im Takt haftend anlegbare Förderrollenverwendet werden.
    [8] Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch1, bestehend aus einer FFS-Verpackungsmaschine mit entsprechendenBearbeitungsstationen fürdie im Schritttakt durchzufördernde Packstoffbahn(PB), nämlichFormstation (I), Füllstation(II), Schließstation(III) und mit Einrichtungen zur Anbringung und Wärmebeaufschlagung der Dekorhülsen (DH),dadurch gekennzeichnet, daß denvor oder nach der Füllstation(II) angeordneten Einrichtungen zur Anbringung der Dekorhülsen (DH)mindestens eine Bedampfungs- und Schrumpfstation (V) nachgeschaltetist, die aus mindestens einem mit einer Dampfzufuhr (1)versehenen, mindestens ein mit Dekorhülse (DH) bestücktes Verpackungsbehältnis (VB)mit Spiel umschließendenBedampfungstopf (3) ge bildet und dessen Boden (4)periphärmit in die Zwischenräume(5) zwischen den mit den Dekorhülsen (DH) bestückten Behältnissen(B) gerichteten den Spaltraum erfassende Öffnungen (6) versehen ist,wobei der im Wesentlichen um die Höhe (H) des Verpackungsbehältnisses(B) auf und ab bewegbare Bedampfungstopf (3) in eine Endstellungzur Packstoffbahnebene (E) anhebbar ist.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,daß derBedampfungstopf (3) in angehobener Endstellung mit seinemoberen Rand (3') undder Packstoffbahn (PB) einen Dampfabströmringspalt (7) bildet.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnetdaß immit dem Dampfanschluß (1) versehenemBodenbereich des Bedampfungstopfes (3) die Heizelemente(2) zur Erzeugung von überhitztemDampf mit angeordnet sind.
    [11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet,daß dieunter der Packstoffbahn (PB) in Form eines mit Hülsenaufnahmen (8)versehenen Quertransporteurs (9) ausgebildeten Einrichtungenzur Anbringung der Dekorhülsen(DH) am Verpackungsbehältnis(VB) mit an die Dekorfolienhülsen(DH) gesteuert anleg- und drehbaren Transportrollen (10)versehen sind.
    [12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet,daß derQuertransporteur (9) mit mit überhitzten Dampf gesteuertbeschickbaren Breitschlitzdüsen(11) versehen ist, die quer zur Transportrichtung der Packstoffbahngegen den oberen Randbereich (RB) unterhalb der Packstoffbahnebene(E) des jeweiligen Verpackungsbehältnisses (VB) gerichtet sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004009483B4|2006-05-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-10-14| R082| Change of representative|Representative=s name: LICHTI PATENTANWAELTE, DE Representative=s name: LICHTI PATENTANWAELTE, 76227 KARLSRUHE, DE Representative=s name: LICHTI - PATENTANWAELTE PARTNERSCHAFT MBB, DE |
    2012-12-20| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120901 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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